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Präambel
§ 1 Rechteinhaberschaft und Rechtseinräumung
1.
Der Nutzer erkennt an, dass die Examensfragen 2.0 (CD-Version) Datenbank im Sinne der gesetzlichen Bestimmung des § 4 II S. 1 UrhG sind. Ebenso erkennt er an, dass sie schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a II UrhG sind. Die Parteien sind sich einig, dass www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! Hersteller dieser Datenbank im Sinne des § 87a II UrhG ist. Computerprogramme, die zum Betrieb und zur Nutzung der Examensfragen 2.0 (CD-Version) notwendig sind, unterfallen - ggf. ergänzend - dem Schutzbereich der §§ 69a ff UrhG. Inhaber dieser Schutzrechte ist ebenfalls www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen!
2.
www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! räumt dem autorisierten Nutzer für die Dauer der Laufzeit dieses Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und nicht an Dritte übertragbare, entgeltliche Recht ein, die Examensfragen 2.0 (CD-Version) im Sinne dieses Vertrages zu nutzen.
3.
Der Nutzer ist berechtigt, im Rahmen des abgeschlossenen Vertrages innerhalb der Examensfragen 2.0 (CD-Version) zu recherchieren und die abgerufenen Daten und Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Eingeschlossen ist das Recht, diese Rechercheergebnisse und auch die entsprechenden Dokumente abzuspeichern und / oder auszudrucken.
4.
Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Examensfragen 2.0 (CD-Version) bzw. von Elementen dieser ist nicht zulässig. Nicht zulässig ist insbesondere:
a)
das Kopieren von Daten, kompletten Dateien, Teilen hiervon und / oder Dokumenten auf
Datenträgern zur Nutzung durch Dritte;
b)
das Speichern von Daten, kompletten Dateien, Teilen hiervon und / oder Dokumenten zur
Herstellung systematischer Sammlungen für Dritte;
c)
die Verwendung von Daten, kompletten Dateien, Teilen hiervon und / oder Dokumenten zur
gewerblichen Nutzung, also etwa zum Verkauf, zum Verleih oder zur Vermietung
an Dritte.
Nutzt der User die Examensfragen 2.0 (CD-Version) über den eigenen Gebrauch hinausgehend, ohne dass er dazu berechtigt ist, hat er www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung dieses Vertrages fort.
5.
Die Nutzung der Examensfragen 2.0 (CD-Version) ist für den Nutzer kostenpflichtig.
§ 2 Bereitstellung der Examensfragen 2.0 (CD-Version)
1.
Die in den Examensfragen 2.0 (CD-Version) enthaltenen Informationen sowie sämtliche Inhalte sind von www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! mit großer Sorgfalt erstellt worden. Dem Nutzer ist allerdings bekannt, dass es völlig fehlerfrei arbeitende Computerprogramme nicht gibt, Fehler also möglich sind.
2.
www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! behält sich das Recht vor, den Betrieb von www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! jederzeit einzustellen.
3.
www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! hat das Recht, den Gebrauch von www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! einzuschränken oder ggf. kurzfristig einzustellen, wenn hierfür dringende technische Gründe vorliegen. Dringende technische Gründe sind auch Wartungsarbeiten.
§ 3 Datenschutz
Dem Nutzer ist bekannt, dass www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeitet. Die Zweckbestimmung wird definiert durch das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis. www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! versichert, dass sämtliche Daten vertraulich behandelt werden. An Dritte wird www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! keine Daten weitergeben, sofern keine rechtliche Verpflichtung zur Herausgabe der Daten besteht.
www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! ist zu Abrechnungszwecken berechtigt, persönliche Daten (Nachname, Vorname, Anschrift, eMail-Adresse), die auf den Nutzer zurückgeführt werden können, längerfristig zu speichern.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1.
Der Preis, den der Nutzer für die Examensfragen 2.0 (CD-Version) zu zahlen hat, ergibt sich aus dem Bestell- bzw. Auftrags-Formular (bei Kauf auf Rechnung für öffentliche und staatliche Einrichtungen), das Teil des Vertrages ist. Bei eBay-Auktionen ergibt sich der Preis, den der Nutzer für die Examensfragen 2.0 (CD-Version) zu zahlen hat, aus dem eBay-Auktionsbetrag.
2.
Der Nutzer erhält nach Bestellung der Examensfragen 2.0 (CD-Version) bzw. nach erfolgreicher eBay-Auktion eine eMail, in der die Bankverbindung für den zu überweisenden Kaufbetrag bzw. bei eBay-Auktionen der eBay-Auktionsbetrag sowie der Verwendungszweck angegeben sind. Die Überweisung erfolgt an Sascha Kikillus, Kreditinstitut: Volksbank Bramgau-Wittlage eG, BLZ: 265 639 60, Konto-Nr. 300 043 500. Als Verwendungszweck ist die Registrierungs-Nr. bzw. bei eBay-Auktionen der eBay-Mitgliedsname und die eBay-Artikelnummer oder die Registrierungs-Nr. anzugeben. Nach Zahlungseingang des Kaufbetrages bzw. bei eBay-Auktionen des eBay-Auktionsbetrages auf o. g. Konto werden die Examensfragen 2.0 (CD-Version) postalisch sowie eine Rechnungs-Mitteilung per eMail an den Nutzer verschickt. Bei eBay-Auktionen wird nach eingegangener Bewertung bei eBay durch den Nutzer der Nutzer von www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! bewertet.
3.
www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! reserviert die Examensfragen 2.0 (CD-Version) einen Monat für den Nutzer. Stellt www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! bis dahin keinen Zahlungseingang fest, wird der an www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! gesendete Bestellwunsch ohne weitere Mitteilung an den Nutzer storniert (bei eBay-Auktionen sowie bei Kauf auf Rechnung für öffentliche und staatliche Einrichtungen entfällt die zuvor genannte Klausel).
4.
Öffentliche und staatliche Einrichtungen haben die Möglichkeit, die Examensfragen 2.0 (CD-Version) über das Auftrags-Formular auf Rechnung mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu beziehen. Die Überweisung erfolgt an Sascha Kikillus, Kreditinstitut: Volksbank Bramgau-Wittlage eG, BLZ: 265 639 60, Konto-Nr. 300 043 500. Der für die Überweisung erforderliche Verwendungszweck sowie der Rechnungsbetrag sind der Rechnung zu entnehmen. Die Lieferung der Examensfragen 2.0 (CD-Version) erfolgt nach Auftrags-Eingang an die im Auftrags-Formular angegebene Lieferanschrift. Die Zustellung der Rechnung erfolgt nach Auftrags-Eingang an die im Auftrags-Formular angegebene eMail-Adresse.
§ 5 Lieferungs- und Versandbedingungen; Versandkosten
1.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
2.
Der Versand von Einzelbestellungen erfolgt in der Regel am Tag des Zahlungseinganges über die Deutsche Post AG regulär als unversicherter Großbrief in einer CD-Versandtasche; der Käufer trägt die Kosten für Porto und Verpackung (1,49 EUR), welche bereits im Kaufpreis enthalten sind; lediglich bei eBay-Auktionen entfallen die Kosten für Porto und Verpackung (versandkostenfreie Lieferung). Die Ware wird auf Wunsch des Käufers durch einen Großbrief in einer CD-Versandtasche als Einwurfeinschreiben versichert; der Käufer trägt die Kosten für Porto und Verpackung (2,99 EUR), welche bereits im Kaufpreis enthalten sind; lediglich bei eBay-Auktionen sind die Kosten für Porto und Verpackung (1,50 EUR) dem eBay-Auktionsbetrag hinzuzurechnen. Die Zustellung von Einzelbestellungen erfolgt in der Regel innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang bzw. nach Eingang des Auftrags-Formulares bei Kauf auf Rechnung für öffentliche und staatliche Einrichtungen. Der Versand von Sammelbestellungen erfolgt in der Regel am Tag des Zahlungseinganges bzw. nach Eingang des Auftrags-Formulares bei Kauf auf Rechnung für öffentliche und staatliche Einrichtungen über die Hermes Logistik Gruppe regulär als versichertes Paket der Paketklasse S; der Käufer trägt die Kosten für Porto und Verpackung (5,20 EUR), welche bereits im Kaufpreis enthalten sind. Die Zustellung von Sammelbestellungen erfolgt in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang bzw. nach Eingang des Auftrags-Formulares bei Kauf auf Rechnung für öffentliche und staatliche Einrichtungen.
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www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen!
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www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen!
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www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! wendet seine übliche Sorgfaltspflicht an. www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! übernimmt aber außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keine Haftung für falsche, nicht vollständige oder nicht aktuelle Informationen.
Alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen!
§ 6 Widerrufsrecht
Die Vertragserklärung des Käufers kann innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Examensfragen 2.0 (CD-Version) widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Examensfragen 2.0 (CD-Version). Der Widerruf ist zu richten an:
Sascha Kikillus
Holsenkampweg 4a
48165 Münster
Fax: (0 32 12) 1 23 55 33
eMail: Bestellung@Examensfragen.de
Die durch Widerruf bedingte Rücksendung von Teilmengen bei Sammelbestellungen ist ausgeschlossen und hat somit vollständig - wie bei Auslieferung - zu erfolgen.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben, d. h. die Examensfragen 2.0 (CD-Version) sind inkl. der Rechnung bzw. Rechnungs-Mitteilung und dem vollständig und korrekt ausgefüllten Rücksende-Formular an www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! zurückzusenden (Adresse siehe oben); erbrachte Zahlungen werden von www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! an den Käufer zurückerstattet. Kann der Käufer www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! die Examensfragen 2.0 (CD-Version) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung der Examensfragen 2.0 (CD-Version) gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Examensfragen 2.0 (CD-Version) ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Examensfragen 2.0 (CD-Version) nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Es ist zu beachten, dass ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software besteht, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Wenn der Warenwert 40,00 EUR übersteigt, werden dem Käufer neben dem Kaufpreis selbstverständlich die freundlicherweise von ihm verauslagten Versandkosten für die kostengünstigste Versandart der Deutsche Post AG bei Einzelbestellungen bzw. der Hermes Logistik Gruppe bei Sammelbestellungen in vollem Umfang nach Erhalt und Prüfung der berechtigten und ausreichend frankierten Rücksendung gutgeschrieben; somit ist die Rücksendung für den Käufer garantiert kostenfrei und vermeidet unverhältnismäßig hohe Kosten sowie verlängerte Abwicklungszeiten. Es ist zu beachten, dass die über die kostengünstigste Versandart der Deutsche Post AG bei Einzelbestellungen bzw. der Hermes Logistik Gruppe bei Sammelbestellungen hinausgehenden Rücksendekosten - beispielsweise für Express- oder Nachsendungen sowie für unfreien Versand - nicht erstattet und vom Rückerstattungsbetrag abgezogen werden.
§ 7 Mängelhaftung
www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! gewährleistet, dass die Examensfragen 2.0 (CD-Version) zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind, d. h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache und / oder der Ankündigung von www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! erwarten kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß § 434 Abs. 2 und 3 BGB.
Der Käufer hat die Examensfragen 2.0 (CD-Version) umgehend nach Empfang der Lieferung - spätestens innerhalb von einem Monat ab Zugang - auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige durch vollständiges und korrektes Ausfüllen des mit der Rechnung bzw. Rechnungs-Mitteilung zugestellten Rücksende-Formulares senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung in jedem Fall innerhalb der Mängelhaftungsfrist vorzunehmen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
Die Dauer der Mängelhaftung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Examensfragen 2.0 (CD-Version) beim Käufer.
Im Fall des Mangels kann der Käufer gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Examensfragen 2.0 (CD-Version) verlangen. www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Käufer im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Examensfragen 2.0 (CD-Version) zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Examensfragen 2.0 (CD-Version) gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Voraussetzung für die Mängelhaftungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Käufer den Nachweis zu führen, dass die Examensfragen 2.0 (CD-Version) bei Gefahrübergang mangelhaft waren. Anderenfalls steht es www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! frei, den Nachweis zu führen, dass die Examensfragen 2.0 (CD-Version) bei Übergabe keine Sachmängel aufwiesen.
Im Falle einer Reklamation im Rahmen der Mängelhaftung ist davon abzusehen, die Examensfragen 2.0 (CD-Version) unfrei an www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! zurückzusenden. Zwar ist www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! verpflichtet, auch unfreie Sendungen anzunehmen. www.Examensfragen.de - Das Pflege-Wissen! behält sich jedoch vor, dem Käufer die durch das Strafporto bei einer unfreien Rücksendung entstehenden Mehrkosten in Rechnung zu stellen. Es ist daher die freundlicherweise vom Käufer ausreichend frankierte Ware inkl. der Rechnung bzw. Rechnungs-Mitteilung und dem vollständig und korrekt ausgefüllten Rücksende-Formular mit der kostengünstigsten Versandart der Deutsche Post AG bei Einzelbestellungen bzw. der Hermes Logistik Gruppe bei Sammelbestellungen zurückzusenden, damit der Mangel umgehend zur vollsten Zufriedenheit des Käufers behoben werden kann. Die Rücksendung ist zu richten an:
Sascha Kikillus
Holsenkampweg 4a
48165 Münster
Fax: (0 32 12) 1 23 55 33
eMail: Bestellung@Examensfragen.de
Es ist zu beachten, dass die über die kostengünstigste Versandart der Deutsche Post AG bei Einzelbestellungen bzw. der Hermes Logistik Gruppe bei Sammelbestellungen hinausgehenden Rücksendekosten - beispielsweise für Express- oder Nachsendungen sowie für unfreien Versand - nicht erstattet und von einem eventuellen Rückerstattungsbetrag abgezogen werden.
Selbstverständlich werden nach Erhalt und Prüfung der berechtigten und ausreichend frankierten Reklamation des Käufers die freundlicherweise von ihm verauslagten Versandkosten für die kostengünstigste Versandart der Deutsche Post AG bei Einzelbestellungen bzw. der Hermes Logistik Gruppe bei Sammelbestellungen neben einem eventuellen Rückerstattungsbetrag in vollem Umfang gutgeschrieben; somit ist die Rücksendung für den Käufer garantiert kostenfrei.
§ 8 Haftung
§ 9 Rechtswahlklausel
§ 10 Salvatorische Klausel
Anschrift des Verfassers:
Sascha Kikillus
Holsenkampweg 4a
48165 Münster
Fax / Voicemail: (0 32 12) 1 23 55 33
eMail: SaschaKikillus@Examensfragen.de